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ITC stellt mehrfache Patentverletzung seitens Suprema und Mentalix fest,
erlässt Importverbot und Unterlassungsanordnung

Palm Beach Gardens, FL, USA, 27. Oktober 2011 – Die internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (U.S. International Trade Commission, ITC) erließ einen rechtskräftigen Beschluss zugunsten der Forderungen von Cross Match Technologies, Inc., einem global tätigen Anbieter von Lösungen für biometrische Personenerkennung. Laut Beschwerde von Cross Match Technologies haben Suprema, Inc. und Mentalix, Inc. gegen bestimmte Patentrechte des Unternehmens verstoßen.

Die ITC hat die Entscheidung des vorsitzenden Verwaltungsrichters Anfang des Jahres bekräftigt, nach der Suprema, Inc. aus Südkorea und Mentalix, Inc. aus Plano, Texas die Hardware- und Software-Patentrechte von Cross Match verletzt haben. Es wurde weiterhin entschieden, dass Suprema andere aktiv dazu verleitet habe, eines der Patentrechte von Cross Match zu verletzen.

Die ITC entschied, dass die von Cross Match geltend gemachten Patente gültig und durchsetzbar seien und erteilte aufgrund der Patentrechtsverletzung seitens Suprema und Mentalix ein beschränktes Importverbot der "[b]iometrischen Scanner und ihrer Komponenten, der zugehörigen Software sowie Produkte von Suprema, die Entsprechendes enthalten", sofern sie gegen die Ansprüche 10, 12 und 15 im Sinne des Patents von Cross Match mit der Nr. 5.900.993 und gegen den Anspruch 19 des Patents von Cross Match mit der Nr. 7.203.344 verstoßen. Die angeführten Patente beziehen sich auf Hardware und Software für fortschrittliche biometrische Technologien.

Zu den ausgeschlossenen Produkten von Suprema gehören der kompakte Zehnfingerscanner RealScan-10 sowie der portable Zweifingerscanner RealScan-D des Unternehmens, sofern sie zusammen mit der Mentalix-Software Fed Submit verwendet werden. Zusätzlich erließ die ITC eine Unterlassungsanordnung gegenüber Mentalix, die den Verkauf aller bestehenden Lagerbestände der Produkte von Suprema, die Patentrechte verletzen, verbietet. Weitere Informationen sind unter www.usitc.gov verfügbar.

"Als Wegbereiter in der Branche sind wir mit der ITC-Entscheidung zufrieden", so die Leiterin der Rechtsabteilung von Cross Match, Kathryn Hutton. "Die Durchsetzung geistiger Eigentums- und Patentrechte untermauert und gewährleistet die kontinuierliche Technologie- und Softwareentwicklung in unserer Branche."

Die Anordnung geht auf eine von Cross Match am 11. Mai 2010 eingereichte Patentklage und die anschließend eingeleitete Untersuchung und das Verfahren durch die ITC zurück. Cross Match hat darüber hinaus ein Verfahren wegen Patentrechtsverletzung gegen Suprema und Mentalix beim US-Bezirksgericht für den östlichen Bezirk von Texas anhängig.

Über Cross Match Technologies
Cross Match Technologies, Inc. ist ein weltweiter Anbieter von biometrischen Identitätsmanagementsystemen, Anwendungen und Lösungen. Diese werden von Regierungen, Polizei und Sicherheitsbehörden sowie Unternehmen auf der ganzen Welt eingesetzt. Die Produktpalette bietet eine große Auswahl an Möglichkeiten, die einmaligen physiologischen Merkmale von Individuen aufzunehmen und zu verarbeiten, um deren Identität feststellen und überprüfen zu können. Dazu gehören verschiedene biometrische Technologien für den schnurlosen, mobilen oder stationären Einsatz, die Fingerabdruck Handabdruck- und Vollhandscanner, Gesichtserkennungssysteme, Irisscanner, Dokumentenleser, kundenspezifische Anwendungssoftware sowie produktbezogene Dienstleistungen umfassen. Weitere Informationen finden Sie unter www.crossmatch.com/de.

Kontakt:
Kathryn Hutton, Leiterin der Rechtsabteilung
Tel: +1 (561)622 1650
kathryn.hutton@crossmatch.com